Kommunalverfassung

Diese Woche im Landtag …

21. Februar 2024

Meine Highlights im Febuar-Plenum kurz erläutert.

Thomas von Gizycki Folgen

Sprecher für Haushalt, Finanzen und den BER bei @grueneltbb

Katharina Beck @kathabeck ·

23.07.25

Antwort der Bundesregierung auf unsere "Kleine Anfrage" zu #CumCum und was nun getan wird: bleibt leider sehr vage und unkonkret.

Das heißt: wir müssen und werden trotz sichtbarer Bekenntnisse von Finanzminister #Klingbeil, etwas zu tun, auf jeden Fall dran bleiben! 1/3

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Andrii Melnyk @melnykandrij ·

29.06.25

Barbarische Raketenangriffe auf Kyjiw haben ein nie dagewesenes Ausmaß erreicht. Unsere Eltern berichten von höllischen Nächten. Wollte da etwa jemand Moskau nicht endlich in die Schranken weisen, um diese haarsträubenden Kriegsverbrechen zu beenden? Einen friedlichen Sonntag

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Dr. Paula Piechotta MdB - auch auf Bluesky @paulapiechotta ·

26.06.25

In other news: Kaum ist die neue Regierung im Amt schreddert die Bahn ihren Fernverkehr: Sitzplätze im IC sollen halbiert werden, ICEs verscherbelt werden. Mehr Fahrgäste auf der Schiene wird man so nicht erreichen. Danke Schwarzrot für nichts. https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-bahn-will-im-fernverkehr-21-000-sitzplaetze-streichen-a-98cf6955-85af-4ef1-a522-e071cf50f901 #bahn

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