Die Coronapandemie hat Schwachstellen in unserem medizinischen Versorgungssystem wie unter einem Brennglas sichtbar gemacht. Anlass für mich, mir mal genauer anzuschauen, wie die Kliniken die Pandemie meistern. Als Finanzpolitiker interessiert mich zudem besonders, wie das Land Brandenburg die privaten und öffentlichen Kliniken finanziert. Letzte Woche war ich deshalb im Wahlkreis unterwegs und traf gemeinsam mit den beiden bündnisgrünen Sprecher*innen aus Birkenwerder Norman Schaaf, den Geschäftsführer sowie Guido Lenz, den Regionalgeschäftsführer der Asklepios-Klinik in Birkenwerder.
Zunächst wollte ich natürlich wissen, wie sehr das Krankenhaus die Pandemie aktuell zu spüren bekommt. Die Asklepios-Klinik in Birkenwerder ist unter anderem auf Hüftchirurgie und die Behandlung des diabetischen Fußes spezialisiert, sodass Covid-Patient*innen hier eine untergeordnete Rolle spielen. Spürbar ist die Omikronwelle jedoch bereits beim (Pflege-)Personal – fünf Prozent der Belegschaft fehlen aktuell aufgrund einer Covid-19-Infektion. Die Befürchtung von Guido Lenz: Durch die Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht werden langfristig zusätzlich bis zu 20 Prozent der Pflege-Mitarbeitenden wegbrechen, wie Umfragen vermuten lassen. Bereits jetzt sei es schwer, Pflegepersonal und vor allem geeignete Fachärzt*innen zu finden. Zwar wird in der Region genug medizinisches Personal ausgebildet, aber immer weniger landen tatsächlich in den Krankenhäusern vor Ort. Die Entscheidung der Landesregierung in Brandenburg, eine eigene staatliche Universitätsmedizin in Cottbus aufzubauen, ist daher sicher ein richtiger Schritt, um dem Fachkräftemangel entgegenzusteuern. Allerdings ist es auch eine Frage der Attraktivität des Pflegeberufes, so kritisierte zum Beispiel vergangenen Sommer ein Teil der Belegschaft öffentlich die Arbeitsbedingungen in der Birkenwerder Klinik.
Was die Finanzierung betrifft, ist es gesetzlich so geregelt, dass die Krankenkassen über die sogenannten Fallpauschalen die Betriebskosten der Krankenhäuser finanzieren und die Länder die Investitionskosten übernehmen. In Bezug auf die Höhe der Landesmittel liegt Brandenburg dabei im Ländervergleich im oberen Mittelfeld. Dennoch gibt es eine Differenz zwischen der optimalen und der tatsächlichen Finanzierung von Investitionen. Die Lücke müssen die Krankenhäuser also entweder durch das Aufschieben von Maßnahmen, aus den gezahlten Krankenkassenpauschalen oder durch Zuschüsse ihrer teilweise kommunalen Träger decken. Ich schaue mir demnächst noch die Situation in anderen Kliniken an und diskutiere mit meinen fachpolitischen Kolleg*innen, wie wir hier besser werden können.