Meine Rede im Plenum am 17. November 2021 zum Antrag von BVB/Freie Wähler auf einen Bericht der Flughafengesellschaft zu den Störungen im BER-Betriebsablauf
Quelle: rbb
Der komplette Redetext:
- Es gilt das gesprochene Wort!
Welche Gründe gibt es für die zahlreichen Störungen des Betriebsablaufs?
Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um derartige Behinderungen zu beseitigen bzw. eine Wiederholung dauerhaft ausschließen zu können?
Nun einen Bericht über die erste Frage haben wir erhalten, den über die zweite Frage eigentlich auch, jedenfalls über die Maßnahmen, die bisher ergriffen und eingeleitet wurden. Weitere Maßnahmen wurden angekündigt und ein Bericht darüber versprochen.
Alles also nur ein Sturm im Wasserglas? Nein, natürlich nicht. Die Zwischenfälle sind ernst und sollen sich natürlich nicht wiederholen. Dass es nach einem solchen Bau-Chaos und einer Betriebsgenehmigung, die für das Terminal 1 mit ach und Krach gerade so eben erreicht wurde, immer noch zahlreiche Baustellen im Gebäude gibt, ist doch aber überhaupt nicht überraschend. Zu versuchen, das immer wieder zu skandalisieren hilft jedoch in der Sache überhaupt nicht weiter. Denn ich sehe eine Geschäftsführerin, die mit diesen schwierigen Rahmenbedingungen erfahren und umsichtig umgeht. Frau von Massenbach steht uns auch ausführlich Rede und Antwort, wie gerade letzte Woche wieder. Ebenso der Aufsichtsrat. Wie uns dessen Vorsitzender Herr Simon im Unterausschuss erläuterte, hat er sich gleich von den Problemen am Flughafen berichten lassen und arbeitet zusammen mit der Geschäftsführung an den Lösungen.
Um es kurz zu machen, wir sehen keinen Bedarf für diesen Antrag und werden ihn daher ablehnen. Lassen wir die Kontrollgremien des Flughafens ihre Arbeit tun, auch die des Landtages. Denn in den Fachausschüssen besteht ja immer die Möglichkeit sich über Dinge informieren zu lassen. Ich habe keine Zweifel an der Fähigkeit und der Entschlossenheit der Verantwortlichen solche Zwischenfälle, soweit dies irgend möglich ist, zu vermeiden.
Anrede
Anstatt sich mit vergangenen Zwischenfällen zu beschäftigen und die Flughafengesellschaft aufzufordern, Berichte zu schreiben, sollten wir uns lieber Gedanken machen, wie wir diesen Hauptstadtflughafen zukunftsfähig machen. Digital und nachhaltig muss er doch werden, der BER. Aber was heißt das genau? Wie können wir die klügsten Köpfe der Region dafür gewinnen, hier aktiv zu werden? Das wäre den Schweiß der Edlen wert, um mal einen Klassiker zu bemühen. Ich weiß, dass sich auch der Aufsichtsrat hier Gedanken machen will. Lassen wir das doch zu, fördern wir solche Ideen und diskutieren über nachwachsende Treibstoffe, hybridelektrisches Fliegen, Windräder und Solarpanels auf den Dächern und natürlich ganz viel künstliche Intelligenz. Eine Brandmeldeanlage, die erkennt, wenn nur jemand auf der Toilette raucht, digitale Kofferkulis und eine Beleuchtung, die je nach Anforderung das passende Licht spendet. Ich finde, das Landtags-Plenum oder ein Fachausschuss sollte sich damit befassen, wie die Weichen für eine solche Entwicklung zu stellen wären. Ich bin es nämlich auch leid, immer wieder Steuergeld für das Beheben von alten Bausünden bereit stellen zu müssen. Viel lieber würde ich über solche Zukunftsinvestitionen am BER diskutieren. Vielleicht könnte man einen Innovationspreis Flughafen ausloben, Nachhaltigkeit und Digitalisierung wäre dann für mich die beiden Schwerpunkte. Möglichkeiten, um diverse Dinge auszuprobieren, gäbe es bei den derzeitigen Fluggastzahlen ja wohl ausreichend.