Aufruf an Solo-Selbstständige in Oberhavel

Ober­ha­vel, 15.06.2020. Solo-Selbst­stän­dige gehö­ren zu den finan­zi­ell am här­tes­ten getrof­fe­nen Berufs­grup­pen in der aktu­el­len Corona-Krise. Da sie keine Betriebs­kos­ten nach­wei­sen kön­nen, konn­ten sie auch nicht von den Corona-Sofort­hil­fen pro­fi­tie­ren, son­dern wur­den auf das Bean­tra­gen von Grund­si­che­rung ver­wie­sen. Dort wurde ein ver­ein­fach­tes Ver­fah­ren auf­ge­legt, bei dem die Antrags­for­mu­lare ver­kürzt und einige Begren­zun­gen auf­ge­ho­ben wur­den. Dazu sagt Tho­mas von Gizy­cki, bünd­nis­grü­ner Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter aus Borgs­dorf: „Uns haben viele Beschwer­den erreicht, Antrag­stel­ler bekla­gen u.a. zu viel Büro­kra­tie und man­gelnde Koope­ra­tion in den Arbeits­agen­tu­ren und Jobcentern.“

Die wirtschafts‑, finanz‑, kul­tur- und arbeits­po­li­ti­schen Sprecher*innen von Bünd­nis 90/Die Grü­nen Hei­ner Klemp, Tho­mas von Gizy­cki, Sahra Damus und Cle­mens Ros­tock sind an den Erfah­run­gen von Solo-Selbst­stän­di­gen inter­es­siert, die die­ses ver­ein­fachte Ver­fah­ren zur Grund­si­che­rungs-Antrags­stel­lung durch­lau­fen haben.

„Die Rück­mel­dun­gen wol­len wir nut­zen, um die Erfah­run­gen aus­zu­wer­ten und damit das Ver­fah­ren so unbü­ro­kra­tisch wie mög­lich zu machen“, sagt Cle­mens Ros­tock, arbeits­po­li­ti­scher Spre­cher der Frak­tion Bünd­nis 90/Die Grü­nen. „Ursprüng­lich haben wir als Bünd­nis­grüne im Land­tag dafür gekämpft, dass Solo-Selbst­stän­dige auch von den Sofort­hil­fen pro­fi­tie­ren und gar nicht erst Grund­si­che­rung bean­tra­gen müs­sen. Dies hatte die Bun­des­re­gie­rung lei­der abge­lehnt“, ergänzt der Ora­ni­en­bur­ger Abge­ord­nete Hei­ner Klemp.

Rück­mel­dun­gen von Solo-Selbst­stän­di­gen bitte an info@gruene-fraktion.brandenburg.de mit dem Betreff „Solo-Selbst­stän­dige“.

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