Signal für Klimaschutz

In der heu­ti­gen Ple­nar­sit­zung im Land­tag wurde der Antrag zum Kli­ma­plan der Koali­ti­ons­frak­tio­nen beschlos­sen. Damit wird die Lan­des­re­gie­rung auf­ge­for­dert, eine ver­bind­li­che Kli­ma­stra­te­gie und ein Maß­nah­men­pa­ket für Bran­den­burg zu ent­wi­ckeln. Tho­mas von Gizy­cki, bünd­nis­grü­ner Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter aus Borgs­dorf, sagt dazu:

„Mit dem Kli­ma­plan schaf­fen wir eine gesamt­ge­sell­schaft­li­che Stra­te­gie für Kli­ma­schutz im Land. Zugleich sen­den wir ein wich­ti­ges Signal an die Kom­mu­nen, das sie in ihren Bemü­hun­gen bestärkt – denn umge­setzt wird der Kli­ma­schutz vor Ort.“ Die Stadt Hohen Neu­en­dorf sieht der Abge­ord­nete auf einem guten Weg: „Einige Modell­pro­jekte wur­den bereits rea­li­siert, wie die Plus­ener­gie­schule in der Nie­der­heide oder der Rat­haus­an­bau, der mit Geo­ther­mie beheizt wird. Mit dem Quar­tiers­kon­zept Borgs­dorf soll zudem ein Kon­zept für die Ener­gie­ver­sor­gung eines Stadt­teils mit­tels Pho­to­vol­taik erar­bei­tet wer­den. Noch in die­sem Monat möchte Hohen Neu­en­dorf wei­tere kon­krete Kli­ma­schutz­maß­nah­men ent­wi­ckeln.“ Dabei müss­ten jedoch, „die Berei­che Ener­gie, Bauen, Woh­nen und Ver­kehr zusam­men­ge­dacht wer­den, weil so wert­volle Syn­er­gie­ef­fekte ent­ste­hen. Der Kli­ma­plan schafft dafür den nöti­gen Rah­men“, so von Gizy­cki abschlie­ßend.

Zum Hin­ter­grund: Bis Ende 2021 soll eine inter­mi­nis­te­ri­elle Arbeits­gruppe einen Kli­ma­plan erar­bei­ten – unter Ein­be­zie­hung von Vertreter*innen des Nach­hal­tig­keits­bei­ra­tes, von Ver­bän­den und aus der Wis­sen­schaft. Dabei sol­len die bestehen­den Stra­te­gien für die Berei­che Ener­gie, Bauen, Woh­nen und Ver­kehr zu einer ver­bind­li­chen Kli­ma­stra­te­gie zusam­men­ge­fasst sowie ein Maß­nah­men­pa­ket erstellt wer­den. Zwei Jahre nach Vor­lie­gen des Kli­ma­plans soll dem Land­tag ein Kli­ma­be­richt über die Ent­wick­lung der Treib­haus­gas­emis­sio­nen nach Sek­to­ren und eine Eva­lua­tion der Maß­nah­men vor­ge­legt wer­den. Der Bericht soll alle zwei Jahre fort­ge­schrie­ben wer­den. Zudem soll ein Ver­fah­ren ent­wi­ckelt wer­den, um für alle Gesetze einen Klima-Check ein­zu­füh­ren.

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