Land fördert Bau von Alltagsradwegen

Das Land Bran­den­burg unter­stützt künf­tig Städte und Gemein­den beim Bau nicht tou­ris­ti­scher Rad- und Fuß­wege mit einer groß­zü­gi­gen För­de­rung und setzt damit eine jah­re­lange For­de­rung von Bünd­nis 90/Die Grü­nen auf Lan­des­ebene um. Die bünd­nis­grü­nen Ober­ha­ve­ler Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten, Tho­mas von Gizy­cki und Hei­ner Klemp, sehen darin eine große Chance, die Infra­struk­tur für Rad­fah­rende in der Region deut­lich zu ver­bes­sern und damit den Rad­ver­kehr nach vorne zu brin­gen.

Der Ora­ni­en­bur­ger Abge­ord­nete Hei­ner Klemp, kom­mu­nal­po­li­ti­scher Spre­cher der Frak­tion Bünd­nis 90/Die Grü­nen im Land­tag und ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher der bünd­nis­grü­nen Kreis­tags­frak­tion, sagt dazu: „Bis­lang waren Kom­mu­nen beim Bau von Rad­we­gen, die für die Men­schen vor Ort wich­tig, für Tou­ris­ten aber nicht rele­vant sind, auf sich allein gestellt und muss­ten die Kos­ten für das Schaf­fen sol­cher so genann­ter All­tags-Rad­wege allein tra­gen. Jetzt sichert das Land sowohl für den Neu­bau nicht-tou­ris­ti­scher Rad­wege als auch für die Her­stel­lung von Schutz­strei­fen För­der­mit­tel in Höhe von bis zu 80 Pro­zent zu. Das ist ein Rie­sen­schritt zur Stär­kung des Rad­ver­kehrs und ein Ange­bot, das sich Ober­ha­vels Städte und Gemein­den nicht ent­ge­hen las­sen soll­ten!“

Tho­mas von Gizy­cki, Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter aus Hohen Neu­en­dorf und dort auch Stadt­ver­ord­ne­ter, ergänzt: „Die neue Richt­li­nie stellt ein wich­ti­ges För­der­pro­gramm für die in den S‑Bahn-Gemein­den drin­gend benö­tigte Rad­ver­kehrs­in­fra­struk­tur dar. Die Kom­mu­nen soll­ten die finan­zi­elle Unter­stüt­zung vom Land nut­zen, um Rad­ab­stell­an­la­gen an den S‑Bahnhöfen sowie Schutz­strei­fen zu schaf­fen und somit das Rad­fah­ren im All­tag siche­rer zu machen. Zudem brau­chen wir end­lich durch­ge­hende Rad­wege von Borgs­dorf nach Ber­lin oder von Hohen Neu­en­dorf über Schön­fließ nach Müh­len­beck und Schil­dow.“

Hin­ter­grund: Bis­lang war eine För­de­rung des Lan­des beim Bau und Aus­bau von Rad­we­gen stets an die Bedin­gung geknüpft, dass diese eine Bedeu­tung für den Tou­ris­mus haben. Aus einer jüngst ver­öf­fent­lich­ten Richt­li­nie des Minis­te­ri­ums für Infra­struk­tur und Lan­des­pla­nung geht nun her­vor, dass Kom­mu­nen bis zu 80 Pro­zent För­der­mit­tel vom Land „für Rad­ver­kehrs­kon­zepte und für den Um- und Aus­bau für Wege für den Rad- und Fuß­ver­kehr“ bekom­men. Im Nach­trags­haus­halt 2020 sind dafür bereits 4,5 Mil­lio­nen Euro vor­ge­se­hen. Die­ser Betrag soll in den kom­men­den Jah­ren noch stei­gen. Das Geld stammt aus dem von Bünd­nis 90/Die Grü­nen maß­geb­lich mit­ver­han­del­ten Zukunfts­in­ves­ti­ti­ons­fonds des Lan­des Bran­den­burg. Die gesamte Richt­li­nie ist hier zu fin­den: https://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/rili_kstb_bbg_2020

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