Verkehrswende auf der Schiene

Das 9‑Euro-Ticket war ein Erfolg – mit 50 Mil­lio­nen ver­kauf­ten Tickets, zehn Pro­zent ein­ge­spar­ten Auto­fahr­ten und knapp zwei Mil­lio­nen Ton­nen CO2-Aus­stoß weni­ger. Doch gleich­zei­tig hat es auch die Schwach­stel­len des ÖPNV deut­lich auf­ge­zeigt. Klar ist, um dau­er­haft Men­schen zum Umstei­gen vom Auto auf die Bahn zu bewe­gen, muss eini­ges pas­sie­ren. Vor allem die Schiene muss aus­ge­baut wer­den. Doch wie kann das aus­se­hen und wie ist es finan­zier­bar? Ant­wor­ten dar­auf lie­fert die grüne Bahn­stra­te­gie, die Mat­thias Gastel uns am 9. Sep­tem­ber in einer Dis­kus­si­ons­runde vor­ge­stellt hat. Diese möchte die Ver­kehrs­wende auf der Schiene durch drei zen­trale Maß­nah­men erreichen:

  1. Die Qua­li­tät des Schie­nen­net­zes wird ver­bes­sert durch die Grün­dung einer Infra­struk­tur­ge­sell­schaft ohne Gewinn­erzie­lungs­ab­sicht. Sie wird über einen Infra­struk­tur­fonds lang­fris­tig und ver­läss­lich finan­ziert, was für lang­wie­rige Schie­nen­bau­pro­jekte unab­ding­bar ist. Dafür wer­den auch Neu­baumit­tel weg von der Straße umge­schich­tet und Ein­nah­men aus der LKW-Maut eingesetzt.
  2. Das Ange­bot für Rei­sende wird deut­lich ver­bes­sert – durch einen Deutsch­land­takt, der die Ange­bote sinn­voll mit­ein­an­der ver­knüpft und mehr Städte an den Fern­ver­kehr anbin­det. Für des­sen Umset­zung sorgt ein neu zu grün­den­der bun­des­wei­ter Auf­ga­ben­trä­ger. Außer­dem wer­den mehr Nacht­züge und mehr Sprin­ter­ver­kehre von Metro­pole zu Metro­pole eingesetzt.
  3. Der Güter­ver­kehr wird von der Straße auf die Schiene ver­la­gert. Dafür muss die Kapa­zi­tät im Schie­nen­netz erwei­tert und die Chan­cen der Digi­ta­li­sie­rung genutzt wer­den. Auch Anreize für neue Gleis­an­schlüsse direkt am Werk unter­stüt­zen dabei.

Vie­les davon fin­det sich auch im Koali­ti­ons­ver­trag der Ampel­re­gie­rung wie­der. Wir wol­len das Ange­bot auf der Schiene kon­kret ver­bes­sern, indem wir unter ande­rem: mehr Ober­zen­tren an den Fern­ver­kehr anbin­den, gemein­sam mit der EU das Nacht­zug­an­ge­bot aus­wei­ten, bis 2030 75% der Schie­nen­stre­cken elek­tri­fi­zie­ren, das Netz aus­bauen und still­ge­legte Schie­nen reaktivieren.

Um das alles umzu­set­zen, muss jedoch zum einen die Finan­zie­rung stim­men. Des­halb haben wir im Koali­ti­ons­ver­trag der Ampel­re­gie­rung fest­ge­schrie­ben, „erheb­lich mehr in die Schiene als in die Straße zu inves­tie­ren“. Bereits für das Jahr 2022 sind im Bun­des­haus­halt mehr Mit­tel für die Schiene als für die Straße vor­ge­se­hen, aller­dings ist hier noch Luft nach oben. Zum ande­ren muss der unheim­lich lang­wie­rige Aus­bau der Schiene beschleu­nigt wer­den. Hier sind wir gespannt auf die Vor­schläge, die die Beschleu­ni­gungs­kom­mis­sion Schiene bis Ende 2022 vor­le­gen möchte.

Damit die Ver­kehrs­wende auf der Schiene auch in Bran­den­burg gelingt, brau­chen wir bei­des: Einen bezahl­ba­ren ÖPNV und ein attrak­ti­ves Ange­bot. Des­halb bauen wir auch hier das Ange­bot aus und reak­ti­vie­ren mit den i2030-Pro­jek­ten still­ge­legte Schie­nen­stre­cken. Um die i2030-Pro­jekte in Ober­ha­vel, wie die Reak­ti­vie­rung der Hei­de­kraut­bahn, den Aus­bau des Bahn­ho­fes in Bir­ken­wer­der oder die S‑Bahn bis Vel­ten umzu­set­zen, müs­sen auch hier die Pla­nun­gen beschleu­nigt wer­den. Dar­über hin­aus wol­len wir ein bezahl­ba­res Nach­fol­ge­mo­dell für das 9‑Euro-Ticket. Das Ticket darf aller­dings nicht durch Strei­chun­gen beim ÖPNV-Ange­bot finan­ziert wer­den. Von unse­ren Koali­ti­ons­part­nern for­dern wir des­halb, die dafür not­wen­di­gen Mit­tel im nächs­ten Haus­halts­plan des Lan­des abzusichern.

Mehr zur grü­nen Bahn­stra­te­gie gibt es hier.

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